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Mit wenig Humor sehen OB Gribl und sein Ordnungsreferent Böhm die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, der das Dönerverbot gekippt hatte. Dann kommt halt die Sperrzeit, so die ziemlich unverhohlene Drohung der beiden Stadtoberhäupter in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Da klingt das dann so: "Die Stadt Augsburg wollte mit ihren Regelungen für die Maxstraße einen größtmöglichen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen zwischen Anwohnern und Partygängern herbeiführen. Obwohl Verschmutzungen und Lärm gemildert wurden, hat der VGH dieses Bemühen um einen Interessenausgleich leider beanstandet. Grund dafür ist zum einen, dass durch die Regelungen nach Ansicht des VGH zu unterschiedliche Betroffenheiten geschaffen werden. Der noch viel interessantere Grund aber ist, dass unsere Maßnahmen vom VGH als zu schwach angesehen werden, um einen angemessenen Anliegerschutz zu erreichen."
Wie der OB ausführt, wollte man durch die Regelungen "größtmögliche Freiheiten für die Partygänger unter Berücksichtigung des Anwohnerschutzes erreichen". Gribl weiter: "Es gab aber Partygänger, denen war das nicht genug. Der Angriff auf die städtischen Regelungen kann aber bedeuten, dass diejenigen, die eigentlich mehr Freiheiten haben sollten, am Ende mit weniger dastehen. Denn es liegt doch auf der Hand, dass die Diskussion um eine Sperrzeitverlängerung jetzt politisch neu diskutiert oder auch von den betroffenen Anliegern ins Spiel gebracht werden wird."
Das schlägt nun wirklich dem Fass die Krone ins Gesicht! Jetzt sind die Nachtschwärmer schuld daran, dass die Stadt eine rechtswidrige Verordnung erlassen hat, gegen die zwei Gewerbetreibende (und nicht die Partygänger!) völlig zu Recht geklagt haben - was bei unserem OB gleich zu einem "Angriff auf die städtischen Regelungen" wird. Klarer Fall von Realitätsverlust... |
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Geschrieben von flo am Donnerstag, 28.01.2010
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