Ein bisschen Frieden

Im Vergleich zu der Aufregung im Herbst 2012 kam die Meldung im Dezember vergangenen Jahres geradezu auf Samtpfoten daher: Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat sich mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BMV) auf neue Tarife für die Musiknutzung in Diskotheken und Clubs geeinigt. Seit Januar 2014 ist die neue Gebührenordnung in Kraft und in der Diskobranche herrscht größtenteils - Ruhe.

Die örtlichen GEMA-Mitarbeiter laufen sich zurzeit auch in Augsburg die Hacken wund, um ihrer Klientel die neuen Zahlen zu erklären. Und siehe da: Von wenigen Ausnahmen abgesehen scheinen die Club- und Diskobetreiber an Lech und Wertach zufrieden zu sein. Das sah vor rund anderthalb Jahren noch ganz anders aus. Nachdem jahrzehntelang eine Anpassung der Gebühren verpasst worden war und sich auf Seiten der Musikveranstalter die Verhandlungsbereitschaft in engen Grenzen hielt, kam die GEMA 2012 mit - wie sie heute selbst zugibt - Forderungen ums Eck, die Gastronomen und Nachtschwärmer in ganz Deutschland auf die Barrikaden trieben. Von »Mondtarifen« sprach u.a. der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA), in der gesamten Republik demonstrierten Partygänger Seite an Seite mit Wirten, DJs und Veranstaltern.
»Die Vorgehensweise war nicht geschmeidig«, so Gabriele Schilcher, Pressesprecherin der GEMA in München, die aber abstreitet, man hätte damals schlicht und einfach gepokert. Das angestrebte Ziel war, zehn Prozent der in Diskotheken, Clubs und Kneipen erwirtschafteten Gewinne für die Urheber der Musik abzuzweigen. Und nachdem kein Verhandlungspartner zur Verfügung stand (die GEMA braucht im Prinzip keinen), präsentierte die Verwertungsgesellschaft Tarifsteigerungen, die sich kein OPEC-Staat getraut hätte.

Nach massiven Protesten, dramatischen Abgesängen auf die deutsche Clubkultur und Interventionen der Politik wurde die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts angerufen. Die gab den Salomon, beiden Seiten ein bisschen Recht und brachte die Streithähne GEMA und BMV endlich an einen Tisch. Es folgte ein laut BMV »beispielloser Verhandlungsmarathon«, der zu einer etwas überraschenden Einigung kurz vor Weihnachten führte. Das Kernstück der Übereinkunft ist beiden Seiten zufolge ein »linearer Tarif«, der sich möglichst genau nach der Größe des Lokals, den Öffnungstagen und Eintrittspreisen richtet. Ebenfalls nicht unwichtig: Der Tarif »M-CD für Unterhaltungsmusik mit Tonträgern in Musikkneipen, Clubs, Diskotheken und ähnlichen Betrieben« wird schrittweise eingeführt. Die volle Gebühr ist also erst ab Januar 2022 fällig, bis dahin gilt ein Rabatt von 80 % im ersten Jahr, 75 % im zweiten, 65 % im dritten und so weiter.

Verhandlungen auf Augenhöhe?

»Wir haben uns die Sache wahrlich nicht leichtgemacht«, betont Stephan Büttner vom DEHOGA. Der Rechtsanwalt ruft sichtlich erregt von einem Termin in Österreich an, nachdem ich in meiner Mailanfrage wissen wollte, ob sich der Gastronomenverband nicht vielleicht über den Tisch ziehen hat lassen. Die Behauptung stammt allerdings gar nicht von mir, sondern vom Verband der Münchner Kulturveranstalter (VdMK), der nach eigenen Angaben 47 Clubs in der Landeshauptstadt vertritt. Die Münchner protestierten als Erste gegen die gefundene Einigung, bereits wenige Tage nach deren Bekanntgabe luden sie zu einer prominent besetzten Pressekonferenz.
Auf dem Podium saß auch David Süß, Mitbetreiber des Clubs »Harry Klein«. Für die Location in der Sonnenstraße steigt die jährliche Abgabe an die GEMA immerhin von 6.000 auf 15.000 Euro. »Das ist auch nach der Übergangsfrist von acht Jahren eine stolze Zahl«, findet David. »Schön ist es nicht«, pflichtet ihm DEHOGA-Anwalt Büttner bei, der allerdings von »Einzelschicksalen« spricht. »Für 80 bis 90 Prozent der Gastronomen sind die Tarife annehmbar«, so Büttner. Die Frage, wie es bei einem angeblich so gerechten und detaillierten Tarif zu Einzelschicksalen kommen kann, bleibt unbeantwortet.

Ein gewichtiger Grund für die Annahme des Kompromisses ist freilich die Verhandlungsposition der Gegenseite. »Bei der übermächtigen Stellung der GEMA war mehr nicht möglich«, weiß auch David Süß vom Harry Klein. Andererseits scheint bei den Musikveranstaltern die Einsicht gewachsen zu sein, dass die bisher geltenden Tarife, die im Großen und Ganzen auf eine Festlegung aus dem Jahr 1957 zurückgehen, nicht mehr angemessen waren und eine höhere Beteiligung der Urheber nicht zuletzt aufgrund sinkender Tonträgerverkäufe notwendig geworden ist. »Ja, es wird teurer, aber das ist gerechtfertigt«, sagt GEMA-Pressesprecherin Gabi Schilcher. Im Vergleich zu anderen Ländern - Büttner nennt Österreich, Schilcher erwähnt Frankreich - seien die Tarife in Deutschland »wirklich günstig«.

Von einer Forderung wollen die Musikveranstalter jedoch nicht abrücken: einer Aufsichtsbehörde für den »Monopolisten GEMA«. »So was wie 2012 darf nicht noch einmal vorkommen«, sagt Büttner. »Die Tarife waren komplett aus der Luft gegriffen, aber das Gesetz erlaubt diese Handlungsweise.« Die Musikveranstalter setzen nun ihre Hoffnungen auf die neue Bundesregierung, allerdings dürfte das Thema bei der großen Koalition nicht gerade oben auf der Agenda stehen. Zumal sich der Protest offensichtlich in Grenzen hält. »Unsere Mitarbeiter berichten von insgesamt guten Gesprächen mit den Clubbetreibern«, sagt Schilcher. Der VdMK ist indes noch am Überlegen, ob er den Kampf wieder aufnimmt: »Wir prüfen gerade, ob ein weiteres Schiedsverfahren Sinn macht oder eventuell eine Klage vor dem Oberlandesgericht«, so David Süß. Mittlerweile haben sich die Berliner Clubkommission sowie die Livemusikkommission in Hamburg den Bedenken angeschlossen.

And the money goes to...?

Wobei ein weiterer altbekannter Kritikpunkt ins Blickfeld rückt: die Verteilung der GEMA-Einnahmen. In der Szene ist es eine gängige Behauptung, von der Ausschüttung würden hauptsächlich die großen Acts profitieren. »Wir hören ständig, dass die meisten Euro an Dieter Bohlen gehen«, sagt Gabi Schilcher. Mal abgesehen davon, dass in der ein oder anderen deutschen Diskothek tatsächlich Grönemeyer und Bohlen laufen, wehrt sich die GEMA vehement - wenn auch größtenteils erfolglos - gegen die »Neiddebatte«, wie Schilcher die Diskussion bezeichnet. »Wer gespielt wird, bekommt auch das Geld«, so die Pressesprecherin.

Aber wie erfährt die GEMA, was gespielt wird? Verantwortlich hierfür zeichnet das Marktforschungsinstitut »Media Control« mit Sitz in Baden-Baden. Mittels in den Diskotheken angebrachten »Black Boxes« will das Unternehmen ermitteln, welche Songs tatsächlich aufgelegt werden. Laut Media Control sind in Deutschland 120 dieser »Musikfahrtenschreiber« im Einsatz, die eine Stunde pro Woche mitschneiden und von Mitarbeitern abgehört werden. Aus diesen Zahlen errechnet die GEMA die Anteile, die an die Urheber ausgeschüttet werden. Wie kompliziert eine solche Abrechnung bei einem handelsüblichen Clubabend mit etlichen ineinanderfließenden Songs werden kann, ist nicht schwer vorzustellen. Trotzdem spricht Gabi Schilcher von einem »System mit sehr, sehr hoher Trefferquote«. Gegner der Regelung halten die Ergebnisse jedoch für nicht repräsentativ. Beide Seiten eint die Hoffnung auf bessere technische Möglichkeiten in naher Zukunft.

Bleibt das Argument, bei gewissen Veranstaltungen - der VdMK nennt die Beispiele Gothic und Techno - würde bis zu 50 Prozent Musik gespielt von Künstlern, die gar keine GEMA-Mitglieder sind. Auch das hält Schilcher zufolge einer Überprüfung nicht stand: »Der Löwenanteil der Musiker und Produzenten ist bei uns oder einer anderen Verwertungsgesellschaft gemeldet.« Aus einem einfachen Grund, wie sie meint: »Ob die Tracks im Radio oder in der Disko laufen, ist für eine Einzelperson schließlich kaum kontrollierbar.«

Remember Sven Regener?

Der Pulverdampf hat sich also größtenteils verzogen, das Clubsterben ist trotz vereinzelter Kritik an den neuen GEMA-Tarifen zumindest vertagt. Die Diskussion um Urheberrechte und Vermarktungsbeteiligungen bleibt uns aber sicher erhalten. Auch die Partygänger müssen wohl erst noch verinnerlichen, dass die Musik ebenso wenig einfach aus den Boxen kommt wie der Strom aus der Steckdose und das Bier aus dem Zapfhahn. Oder wie es der Sänger von Element Of Crime, Sven Regener, in seinem legendären Radiointerview formulierte: »Die GEMA sind wir, die Komponisten und Textdichter.« Und vielleicht hat ja auch die umstrittene Verwertungsgesellschaft die Schnauze voll, ständig der Buhmann einer ganzen Szene zu sein. Die Einigung mit den Musikveranstaltern lässt auf jeden Fall ein gewisses Maß an Hoffnung zu, dass sich die frühere »Genossenschaft der deutschen Tonsetzer« in Richtung 21. Jahrhundert in Bewegung gesetzt hat. (flo)

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