Im Clinch mit der AfD-Stadtratsfraktion Augsburg

Nachdem wir erst nach drei Wochen und über Umwege von der Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zu einer möglichen Unterstützung des Vereins Qualle - Quartier für Alle durch die Stadt Augsburg erfahren haben, folgt hier unser Statement zum Vorgang. Wir waren bis zuletzt unschlüssig, ob auf derartige Provokationen zu reagieren sinnvoll ist, da eine Reaktion stets mit Aufmerksamkeitsgewinn für die AfD einhergeht. Angesichts der Erfolge, die die AfD trotz der Fülle an Skandalen und offensichtlich gewordenen antidemokratischen Bestrebungen einfahren konnte, denken wir jedoch, dass darauf zu reagieren und hinter scheinbar harmlosen Anfragen die antidemokratischen Bestrebungen auch im lokalen Bereich kenntlich zu machen, nicht zu umgehen ist.

"Die AfD Stadtratsfraktion stellte am 29. Mai eine Anfrage an die Stadt Ausgburg zum Nachbarschaftsprojekt Qualle – Quartier für Alle e.V. mit der offensichtlichen Intention, eine gar nicht stattfindende – aber, wie wir finden, durchaus überlegenswerte – finanzielle Unterstützung der Stadt Augsburg für das Projekt zu skandalisieren.

Im Verein Qualle – Quartier für Alle e.V. sind Menschen verschiedenster politischer Ausrichtungen innerhalb des demokratischen Spektrums aktiv. Jede*r ist willkommen, der oder die sich für eine lebendige demokratische Nachbarschaftskultur engagieren möchte. Von Anhängern der Linken und Grünen bis hin zu Mitgliedern der CSU finden sich Menschen in der Qualle zusammen, um
Demokratie als Lebensform jenseits parteipolitischer Auseinandersetzungen erfahrbar zu machen. Highlight unserer jüngsten Aktivität war das zusammen mit dem Quartiersmanagement organisierte Mittelstraßenfest, das die große kulturelle und soziale Vielfalt des Stadtteils in einem gelungenen Fest zusammenbrachte.

Platz für Autos gibt es überall auf den Straßen des Quartiers, Platz für Begegnung, nachbarschaftlichen Austausch und die Entwicklung nachbarschaftlicher Projekte nahezu keinen. Wir fragen uns, worum sorgt sich die AfD? Und mehr noch, was für eine Gesellschaft will die AfD? Hat die Sorge der AfD-Stadträte etwas zu tun mit der Vorstellung von Gesellschaft wie sie in der öffentlich gewordenen Bestrebung der massenhaften Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zum Ausdruck kommt? Oder mit der Ankündigung Höckes, nach Machtübernahme die deutsche Justiz zu säubern? Ist der AfD vielleicht die demokratische Lebensform, der die Qualle sich verpflichtet fühlt, ein Dorn im Auge? Will die AfD mit ihrer Anfrage die Stadt Augsburg anhalten, basisdemokratisches Engagement autoritär
zu unterbinden?

Gerade solchen Bestrebungen werden wir unser Engagement für einen lebendigen Stadtteil Rechts-der-Wertach weiter entgegensetzen: Für demokratisches Miteinander und gegen Hass und Hetze".

Pressestatement zur AfD-Anfrage
Qualle - Quartier für Alle e.V.
Statement zur AfD-Anfrage
https://www.zeit.de/kultur/2024-01/afd-geheimplan-remigration-carl-schmitt
https://taz.de/Fascho-Prozess-in-Halle/!6019980/