An der Grenze - der Fall Farhad Sidiqi

Am Morgen des 5. Juni wird sich ein Beamter in der Augsburger Ausländerbehörde an seinen Schreibtisch setzen, er wird vielleicht einen Kaffee trinken, vielleicht Zeitung lesen und wahrscheinlich wird er auf ein Formular mit einprägsamem Namen warten: "Grenzübertrittsbescheinigung".

Diese Bescheinigung wird, wenn es wie geplant läuft, den Grenzübertritt von Farhad Sidiqi bescheinigen. Dieser wird zu diesem Zeitpunkt nicht mehr in Deutschland sein. Wo genau er sein wird, ist weniger wichtig, wichtig ist, dass er Deutschland verlassen haben wird und dass eine Behörde dies mit dem dazugehörigen Formular bestätigt. Wenn am 5. Juni dieses Papier in der Ausländerbehörde eingeht, wird der Beamte es nehmen, im passenden Aktenordner abheften und ihn ins Regal stellen, den Fall damit abschließen und sich wieder seinem Kaffee widmen. Für Farhad Sidiqi würde dieser Tag, davon muss man ausgehen, weniger behaglich verlaufen, denn er wäre dann vermutlich dort, von wo er vor einem Jahr geflüchtet ist: Afghanistan.

Der Fall beginnt da, wo in anderen Ländern der Welt eine Romanze beginnt. Der Musiker Farhad Sidiqi verliebt sich in eine Frau und sie sich in ihn, doch die Dame ist Angehörige einer einflussreichen Familie. Sidiqi gehört keiner einflussreichen Familie an, er ist Musiker und damit alles andere als standesgemäß. Der Onkel der Frau ist General und damit in Afghanistan ein mächtiger Mann. So mächtig, dass er den Musiker, der sich erlaubt, seine Nichte zu lieben, mit dem Tod bedroht, und so mächtig, diese Drohung womöglich in die Tat umzusetzen. Vertrauen in eine funktionierende Staatsgewalt, die den Künstler vor dem Zorn des Generals schützen könnte, hat Sidiqi nicht. Er flüchtet.

Er kommt schließlich in Deutschland an, beantragt Asyl und wartet fortan auf den Bescheid des zuständigen Amtes. Er lebt in einer Asylunterkunft, es ist eng, er hat Angst vor der Entscheidung des Amtes, aber er lebt einstweilen in Sicherheit. Er macht wieder Musik, engagiert sich bei Projekten wie "Heimatklänge" und im Grandhotel und soll mit der Hochschulband "Musaik" beim Festival der Kulturen auftreten. Dann kommt der Bescheid des Bundesamtes zur Anerkennung ausländischer Flüchtlinge - er ist negativ, der Aufenthalt des Asylbewerbers Sidiqi wird nicht verlängert. Sidiqi klagt dagegen vor dem Verwaltungsgericht Augsburg, die Klage wird abgewiesen.

Er könnte nun vor dem Verwaltungsgericht München Revision beantragen, doch der benötigte Brief geht verloren, sein Anwalt will weiterklagen. Die Ausländerbehörde sagt: Sidiqi muss ausreisen. Wenn er es nicht bis zum 5. Juni freiwillig macht, kann und wird man ihn zwangsweise abschieben, womöglich in Abschiebehaft nehmen.

Die Initiatoren des Grandhotels starten daraufhin eine Online-Petition, Angehörige der Hochschule schließen sich an, es kommen mehr als dreitausend Unterschriften zusammen. Es ist ein Zeichen, aber Behörden und Paragrafen reagieren selten auf solche Zeichen. Sidiqis Anwalt erhält schließlich einen Gesprächstermin bei der Ausländerbehörde, darin soll es um eine Aufschiebung der Abschiebung gehen. Deutschland verlassen soll er auf jeden Fall, so die Behörde, man könnte es eventuell noch hinauszögern, damit er mit seiner Band beim Augsburger Friedensfest auftreten kann. Viel länger bleiben kann er eher nicht, bis zum Winter keinesfalls.

Nun macht sich die Politik bemerkbar, indirekt die internationale, große Politik, deren Interessen bis nach Afghanistan reichen, und direkt die kleinere, lokale Politik. Erstere denkt in größeren Maßstäben: In Afghanistan ist die Bundeswehr stationiert, man will das Land bald verlassen, danach sollen stabile Zustände herrschen, wie stabil sie sein werden und was für eine Stabilität es sein wird, weiß man noch nicht genau. Aber man weiß: Wenn der Westen Afghanistan verlässt, könnte es schwierig werden mit den Asylsuchenden, die noch in Deutschland sind. Denn falls die Lage eher unstabil wird, oder eine Stabilität unter Regie islamistisch-fundamentalistischer Steinzeitkrieger, der Taliban, verschiedener Stammesfürsten oder Warlords herrscht, dann könnte man die Flüchtlinge schwerlich guten Gewissens abschieben. Ein Abschiebestopp ist also nicht opportun. Solange am Hindukusch aber ein leidlich stabiles Regime vorhanden ist, das freilich von westlichen Truppen gestützt werden muss, ist eine Abschiebung nach Afghanistan eher vertretbar. Deswegen gibt es eine inoffizielle Tendenz, vor allem alleinstehende Männer über 18 abzuschieben, bevor Afghanistan wieder den Afghanen überlassen wird.

Männer wie Sidiqi. Für den setzen sich nun auch die Grünen und die SPD (Christine Kamm und Linus Förster) in Form einer Petition an den Bayerischen Landtag ein. Diese könnte den Effekt haben, dass er nicht abgeschoben wird, solange sich der Petitionsausschuss mit seinem Fall befasst. Keine Rettung also, aber womöglich ein Aufschub. Eine andere Möglichkeit ist die Bitte um eine neuerliche Härtefallprüfung durch das zuständige Bundesamt, die Augsburger Grünen beantragen diese Prüfung. Die Chancen, dass sie zugunsten Sidiqis ausgeht, schätzt ein Insider auf eins zu zehn.

Die eigentliche Frage aber, die über das Einzelschicksal von Farhad Sidiqi hinausgeht, ist eine durchaus komplizierte, weil sicherheitspolitische: Ist das Afghanistan der Gegenwart fähig und willens, die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten? Wenn ja, ist der Abzug der Bundeswehr folgerichtig, Sidiqi kann abgeschoben werden und muss nicht fürchten, getötet zu werden, wenn er zurück in Kabul ist. Wenn nein, ist die Diskussion über einen Abschiebestopp für afghanische Asylbewerber unausweichlich und einige Menschen dürften in den nächsten Tagen einen unruhigen Schlaf haben, nicht nur Farhad Sidiqi.

Marcus Ertle

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