Stadtrat geht offline

Kürzlich hatte der Münchner Stadtrat beschlossen, dass auf öffentlichen Plätzen der Stadt kostenloses WLAN zur Verfügung gestellt wird und damit bundesweite Aufmerksamkeit erhalten. Überraschend schnell gab es in Augsburg die Idee, es wie München zu machen: Die Fraktion der Freien Wähler beantragte die Prüfung des Modells. Am Rathausplatz und anderen Orten in der Stadt kostenlos ins Internet gehen – das war der Plan, der nun im Personal- und Organisationsausschuss des Stadtrats gestoppt wurde.

Hierbei profilierte sich namentlich SPD-Parteichefin und Bundestagskandidatin Ulrike Bahr als Bedenkenträgerin. Mit den Worten "Wollen wir das, brauchen wir das?" stellte sie das WLAN-Projekt fundamental infrage. Der zweite Bürgermeister Hermann Weber schloss sich dieser Position an und empfahl, erst ein Jahr abzuwarten, "wie es dann in München läuft". Dabei hatte es bereits ausgearbeitete Planungen der Stadtverwaltung gegeben, sie sahen vor, zunächst am Rathausplatz, später beispielsweise am Königsplatz und in Bürgerbüros, Ämtern und Museen Hot-Spots für den Zugang ins Internet einzurichten. Das Einloggen hätte, wie in München, Berlin oder Potsdam, unkompliziert ohne Registrierung, lediglich durch das Akzeptieren der Nutzungsbedingungen funktioniert. Als problematisch gilt die Haftung beim Download illegaler Inhalte aus dem Netz, München reagierte darauf, indem vorsorglich verdächtige Websites gesperrt wurden.

Man hätte eigentlich misstrauisch sein müssen bei der Nachricht, dass Augsburg plant, an öffentlichen Plätzen kostenloses WLAN einzurichten. Zwei Punkte sprachen gegen das Projekt: Das dauerhafte Abonnement der Stadt auf bundesweite Peinlichkeitsschlagzeilen und die Augsburger Kleinmütigkeit, die sich sehr gerne in einem behäbigen Misstrauen gegenüber dem Fortschritt ausdrückt. In dieser Hinsicht wurde man mal wieder nicht enttäuscht. Was in München, Hamburg, Berlin und weiteren Städten funktioniert oder einfach mal ausprobiert wird, das muss Augsburg noch lange nicht ausprobieren. Denn wer weiß schon, ob dieses neumodische Zeug namens Internet (und dann auch noch ohne Kabel) auch in Augsburg funktionieren würde?

Wollen wir das, brauchen wir das? - Mit dieser griffigen Frage gelang es SPD-Parteichefin Ulrike Bahr, die Unlust und die mangelnde Inspiration der Provinz gegenüber neuen Ideen in Worte zu fassen. Ja, wollen wir, brauchen wir WLAN an öffentlichen Plätzen? Nur weil es in Metropolen gemacht wird, muss es ja nicht gleich gut sein. Diese Denke funktioniert im Grunde immer und man kann sie auf fast alles anwenden. Diese Art der Politik läuft nach dem innovativen Prinzip: Modern sein sollen erst mal die anderen, wenn es dann funktioniert und es unbedingt sein muss, können wir ja nachziehen, sind wir halt postmodern.

Diese neue Gefährt aus Stahl, Ei-sen-bahn, wo oben soviel stinkiger Rauch raus kommt - wollen wir das, brauchen wir das? Nee, nee, lassen wir lieber mal die Münchner, die Hamburger, die Berliner ran. Zum Glück waren Uli Bahr und Hermann Weber beim Beginn der Industrialisierung keine städtischen Entscheidungsträger. Man könnte auch fragen: Wollen und brauchen wir solche Politiker?