Wahlbeobachter: Piraten bleiben draußen

Nachdem es sich in den letzten Wochen manche Kommentatoren nicht nehmen ließen, den Piraten schon vorab das Totenglöckchen zu läuten, ist es jetzt offiziell: Die Piraten können nicht zur Kommunalwahl 2014 in Augsburg antreten. Sie haben die erforderlichen 470 Unterstützerunterschriften um nahezu 200 verfehlt.

In einem vorherigen Kommentar habe ich geschrieben, dass es für die links-alternative Szene eine Schande wäre, wenn weder Polit-WG noch Piraten die ausländerfeindliche NPD-Tarnliste BIA überrunden können und an der 470-Stimmen-Hürde scheitern. Die neuesten Zahlen sagen, dass die BIA immerhin rund 100 Stimmen zu wenig erzielt hat. Die Polit-WG hat es kurz vor Schluss überraschend klar geschafft. Jetzt kann sie mit Rückenwind in die heiße Wahlkampfphase gehen.

Aber zurück zu den Augsburger Piraten. Deren Frontmann, Fritz Effenberger, kann einem ein bisschen Leid tun. Man kann ihm manches vorwerfen, aber nicht, dass er nicht gekämpft hätte. Aber das alleine reicht natürlich nicht. Wieso sind die Piraten gescheitert?

Lag es am Bundestrend? Wer in den Medien so schlecht wegkommt, wie zurzeit die Piraten, der hat vor Ort automatisch ein Imageproblem. Außer er ist lokal sehr gut aufgestellt, was zu Punkt 2 führt: die lokale Lage. Man kann nicht sagen, dass die Piraten in Augsburg miserabel aufgestellt wären. Bei der Landtags- und Bezirkstagswahl haben sie gar nicht so schlecht abgeschnitten. Aber als kleine und neue Oppositionspartei muss man dauerhaft sehr gut aufgestellt sein. Man muss sich in der Stadt hervorragend vernetzen. Man muss Themen (be)setzen und sich damit öffentlich nachhaltig profilieren, man muss frech sein.

Doch die Vernetzung ist nicht gegeben. Die durchaus funktionierenden Augsburger Netzwerke, auch und gerade die inoffiziellen, blieben den Piraten weitgehend verschlossen. Wichtige Themen konnten sie nicht besetzen, das heißt nicht, dass sie immer den Mund gehalten hätten, es ist ihnen eben nur nicht gelungen durchzudringen. Waren die Piraten frech? Ja, aber ihre Frechheit spielte sich zu sehr innerhalb des eigenen Milieus ab. Das ist überhaupt die große Schwäche linker oder liberaler Parteien und Gruppierungen: Man bewegt sich und denkt zu sehr im eigenen Dunstkreis. Aber man muss auch die sogenannten normalen Leute, denen die Sitzbank mit oder ohne Rückenlehne thematisch näher ist als das ACTA-Abkommen, erreichen.

Wird dieser Kommentar zu einer Art Nachruf auf die Augsburger Piraten? Nicht zwingend. Aber die nächsten Monate werden für die Zukunft der Partei entscheidend sein. (me)