Willkommen im Verein für gegenseitige Karriereförderung

Nach dem Rücktritt von Linus Förster haben sich die Machtverhältnise innerhalb der Augsburger SPD verschoben. Das könnte der Neuanfang für eine Partei sein, die in den letzten Jahren vor allem durch Verzagtheit auffiel.

Dass Uli Bahr als Bundestagsabgeordnete neue Vorsitzende wurde, ist folgerichtig und weder ein Fehlgriff noch ein Befreiungsschlag. Das eigentliche Leistungszentrum der Partei müsste die Stadtratsfraktion sein. Ist sie aber nicht.

Der Grund dafür hat vor allem einen Namen: Magarete Heinrich. So wie sie den verzagten Wahlkampf der Genossen gemanagt hat, führt sie auch die Fraktion. Nach dem Motto: Nur nicht anecken, schließlich will man Gribl als möglichen Koalitionspartner nicht vergrätzen. Es gibt eine wunderbare kleine Anekdote aus dem Wahlkampf, die dieses Denken eindrücklich wiedergibt.

Nachdem die Stadtverwaltung sehr zum Missfallen der Bürger Sitzbänke ohne Rückenlehnen auf den Rathausplatz stellte, kam Stefan Kiefer auf die Idee, im Namen der SPD eine "Kiefer-Bank" mit Rückenlehne aufzustellen. Die Lacher waren auf Kiefers Seite. Aber nur einen Tag lang, denn Margarate Heinrich verfügte, dass die Bank sofort wieder abzubauen sei. Der Grund: Sie fürchtete, es könnte ein Bußgeld der Stadt für das unerlaubte Aufstellen der Bank geben.

So vorsichtig wie den Wahlkampf managte, leitet Heinrich die Geschicke der Fraktion, deren Ziel es eigentlich sein müsste, sich für die kommende OB-Wahl in Form und Position zu bringen. Tut sie aber nicht.

Allein die Tatsache, dass Heinrich nach der krachenden Niederlage mit dem Fraktionsvorsitz der dezimierten Rathaustruppe belohnt wurde, zeigt, dass es in der SPD aktuell nicht in erster Linie um Ideen geht, sondern um Posten.

Die Führungsmannschaft der Partei ist schlichtweg zufrieden mit dem, was sie hat. Stefan Kiefer wurde Referent, obwohl er vor der Wahl ausgeschlossen hat unter Gribl Referent zu werden. Dirk Wurm, Angehöriger des lokalen Parteiadels, stieg vom Wahlkampfhelfer zum Referenten auf. Margarete Heinrich wird wohl ins Maximilianeum wechseln, was unter anderem damit begründet wird, dass ihr Vater ja auch schon für die SPD im Landtag saß.

Immerhin hat die SPD dadurch die Chance, den Fraktionsvorsitz neu zu besetzen, zum Beispiel mit einem jungen und markanten Politiker wie Florian Freund. Würde Heinrich den Posten weiterhin behalten, wäre die SPD einmal mehr und vor aller Augen ein Verein für gegenseitige Karriereförderung und Machterhalt. Hoffentlich ist sie mehr als das. (me)