Der Polit-Insider - Siegfried Zagler von der DAZ

Der Polit-Insider

Im politischen Gespräch mit Siegfried Zagler, Herausgeber „Die Augsburger Zeitung“

Im Laufe der letzten Monate haben wir regelmäßig Augsburger Politiker*innen zu Gesprächen eingeladen. Auch im Juli unterhalten wir uns über kommunale Politik, allerdings nicht mit, sondern über die handelnden Personen. Dafür konnten wir Siegfried Zagler, den Herausgeber der DAZ, gewinnen. Seit vielen Jahren ist er dafür bekannt, mit seinen professionellen Analysen die Augsburger Kommunalpolitik zu durchleuchten.
Interview und Bilder: Markus Krapf

Siegfried, wir sitzen hier auf dem Rathausplatz, von „da oben“ wird unsere Stadt seit März 2020 von einer schwarz-grünen Koalition unter der Führung von Eva Weber (CSU) regiert. Wie gut macht sie das bisher in deinen Augen?
Im März wurde gewählt. Danach gab es Koalitionsverhandlungen und die Referentensuche. Am 02. Mai fand die erste Sitzung des neuen Stadtrats statt. Weber und die neuen Stadträte wurden vereidigt, die neuen Referenten gewählt. Ergo kann man von „Regieren" frühestens ab Mai 2020 sprechen. Zu deiner Frage wäre viel zu sagen, allerdings mit der Einschränkung, dass Eva Weber als erste „Corona-Oberbürgermeisterin" in der Hauptsache das umzusetzen hatte, was der Freistaat zur Pandemiebekämpfung vorgab. Man muss ihr darüber hinaus zugestehen, dass sie täglich einen schwierigen Spagat zu vollziehen hat, da Schwarz und Grün in vielen zentralen Fragen unterschiedliche Anschauungen haben. Koalitionsvertrag hin, Koalitionsvertrag her.

Hätte Eva Weber in der Corona-Politik etwas besser machen können?
Man kann alles etwas besser machen. Die Stadt Augsburg hatte bei der ersten Corona-Welle großes Glück, aber bei der zweiten Welle im Herbst und Winter 2020 traf es sie voll. Dazwischen lag ein langer Sommer mit einer geringfügigen Strukturverbesserung im Gesundheitsamt, auch die Intensiv- und Notversorgung im Klinikum wurde verbessert. Und dennoch muss man festhalten, dass die Politik versagt hat, überall versagt hat. Die Maskenbeschaffung, die Impfstoffbeschaffung und die Erstellung einer staatlichen Impfstruktur dauerte zu lange, das Gleiche gilt für die Testzentren. In den Augsburger Altenheimen starben fast 60 Prozent der 400 Corona-Toten, die wir im Augsburger Stadtgebiet zu betrauern haben. Es ist schwer zu fassen, dass das nicht vermeidbar gewesen sein soll.

Diese Katastrophe war in allen Städten Europas zu beobachten.
Richtig. Es wäre demnach dreist, ja schwachsinnig, die Stadt Augsburg, also Reiner Erben, Frank Pintsch oder Eva Weber für das Infektionsgeschehen in Augsburg verantwortlich zu machen. Dennoch verstehe ich nicht, dass es in einer hochfunktionalen Demokratie wie in Deutschland nicht gelungen ist, die Schutzbedürftigsten zu schützen. Wie gesagt, es haben viele Instanzen versagt. Auf der lokalen Ebene nach Handlungsfehlern zu suchen, halte ich für Unsinn, aber Eva Weber hätte das Desaster besser moderieren können.

Inwiefern?
Als in Augsburg die Inzidenzwerte durch die Decke schossen, versuchte die Opposition, aber auch die AZ, den Grünen Referenten Reiner Erben zu schlachten, also für das überforderte Gesundheitsamt und somit für die hohen Inzidenzwerte verantwortlich zu zeichnen. Weber hat Erben damals zu wenig geschützt, wie ich finde. Vielleicht auch deshalb, weil Erben die Rolle des Watschenmannes gewohnt ist und sie inzwischen perfekt spielt. Zu spät hat Weber die städtische Krisenkommunikation, nachdem Erben wegen Impfdrängelei ins Stottern kam, mittels einer OB-Verfügung kanalisiert. Eine Verfügung, die so geheim war, dass sie nicht an die Stadträte verschickt wurde, sondern nur gelesen werden durfte.

Das komplette Interview findet ihr in der Juli-Ausgabe der Neuen Szene auf den Seiten 22 bis 25 oder im E-Paper

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