Ein großer Schritt für Augsburg?

So viel gute Stimmung war selten im Rathaus. Bei der Unterzeichnung des "Koalitionsvertrages" zwischen CSU und SPD und des "Kooperationsvertrages" der beiden Regierungspartner mit den Grünen am Donnerstag schien nicht nur draußen die Sonne. Mit ihren Unterschriften haben die Beteiligten - Kurt Gribl, Johannes Hintersberger, Bernd Kränzle (CSU), Stefan Kiefer, Ulrike Bahr, Wilhelm Leichtle, Karl-Heinz Schneider (SPD) sowie Reiner Erben, Stefanie Schuhknecht, Matthias Strobel und Martina Wild (Bündnis 90/Grüne) - ziemlich genau einen Monat nach der Kommunalwahl die Grundlage gelegt für die kommenden sechs Jahre in Augsburg.

Lobende Worte fielen da natürlich zuhauf,der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle sprach gar von einer "Geburtsstunde kommunalpolitischer Brillanz", während der OB-Kandidat der SPD, Stefan Kiefer, an die berühmten Worte Neil Armstrongs bei der ersten Mondlandung erinnerte.

Allgemeiner Tenor war, dass mit dem Dreierbündnis erstens der Wählerwillen erfüllt würde und zweitens die anstehenden Aufgaben wie Schulsanierung, Theater, Bahnhof etc. eine breite und stabile Mehrheit benötigten. Und wieder war es Kränzle, der mit der Anspielung auf den Stuttgarter Bahnhof und die Energiewende das Augsburger Projekt Schwarz-Rot-Grün in eine bundespolitische Dimension einordnete.

Die eigentlich nicht notwendige Beteiligung der Grünen beruhe auf einer laut OB Gribl "80prozentigen Übereinstimmung", wobei es auch Punkte geben würde, bei denen nicht mit der vollen Stimmenanzahl von 43 (23 CSU, 13 SPD, 7 Grüne) zu rechnen sein werde. Doch hätten die Regierungspartner nicht zuletzt eine "neue Kultur der politischen Auseinandersetzung vereinbart", so Gribl. Der Grünen-OB-Kandidat Erben betonte die generelle Übereinkunft über die Stadtentwicklung in den kommenden sechs Jahren.

Bei den Referenten, die am 02. Mai dem Stadtrat bei der konstituierenden Sitzung vorgeschlagen werden, gibt es nichts Neues: Eva Weber (CSU) soll für Wirtschaft und Finanzen verantwortlich zeichnen, Reiner Erben (Grüne) für das um die Punkte Integration und Interkultur erweiterte Umweltreferat. Soziales, Jugend, Familie und Senioren plus Asyl und Wohnen übernimmt Stefan Kiefer (SPD). Dem Willen der Koalition zufolge soll der aktuelle Kulturamtsleiter Thomas Weitzel das Kulturreferat führen, das vom Sport befreit wird. Die Ressortleiter Hermann Köhler (Bildung, CSU), Gerd Merkle (Bau, CSU) bleiben, das um den Sport erweiterte Ordnungsreferat übernimmt Dirk Wurm (SPD), der damit wenigstens eine Prise Unvorhersehbarkeit einbringt.

Na dann: Frohe Ostern! (flo)

Im Bild v.l.: Stefan Kiefer, Kurt Gribl, Reiner Erben (Foto: Christian Menkel)

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