Lust auf Mehr

Man muss sich die Fraktionsvorsitzenden und Stadträte im Augsburger Stadtrat als glückliche Menschen vorstellen. Sie werden zu jeder Menge interessanten Veranstaltungen eingeladen. Sie dürfen bei FCA-Spielen in den VIP-Bereich und ans Buffet. Sie werden von den örtlichen Interessenvertretern hofiert. Sie sind wer in Augsburgs überschaubaren Establishment. Das alles ist schön, noch schöner ist: Sie können die Höhe ihres Gehalts selbst festlegen.

Spätestens hier, beim Geld, beginnt die Schönfärberei. Man nennt das Gehalt nicht Gehalt, man nennt es Aufwandsentschädigung. Das klingt nach Kilometergeld und einer Pauschale für Druckerpapier, in Wahrheit ist es weit mehr. Allein die Aufwandsentschädigung für normale Stadträte beträgt netto mehr als etliche Vollzeitbeschäftigte monatlich vom Arbeitgeber erhalten (rund 1500 Euro). Fraktionsvorsitzende bekommen jetzt sogar noch mehr als vorher zum Teil mehr als 3000 Euro im Monat, steuerfrei.

Dass die Stadträte über ihr Gehalt selbst entscheiden, ist verführerisch, aber niemand ist dazu gezwungen, sich verführen zu lassen. Man könnte die Gehaltsentwicklung der Stadträte einfach an die Gehaltsentwicklung der Stadtangestellten koppeln. Wenn der einfache Beamte etwas mehr bekommt, steht auch dem Stadtrat mehr zu, wenn nicht, dann eben nicht.

Über die Höhe der Aufwandsentschädigung kann man zudem streiten. Tut man aber nicht. Zumindest nicht innerhalb der Regierungskoalition. SPD und CSU sind sich immer dann besonders einig, wenn es Pfründe zu verteilen gibt. Das ist die platte Wahrheit.

Wahr ist auch, dass die politische Klasse in Augsburg weitgehend eine Parallelgesellschaft ist. Von ein paar Outlaws abgesehen tut man sich nicht wirklich weh. Der samtpfötige Wahl-"Kampf" der SPD war ein schönes Beispiel dafür und Kurt Gribls Idealvorstellung von einer Beinahe-Allparteienregierung ist letztlich der politisch kaschierte Traum einer unkritischen Konsensmaschine.

Wenn sich alle lieb haben, kann man sich auch mal was gönnen und wenn man sich mal was gönnt, hat man sich noch lieber. Dieser harmonisch-korrumpierenden Gleichung folgt die Regierungskoalition. Die Rechnung dafür zahlt die Stadt. (me)

Foto: Christian Menkel