Wahlbeobachter: Gribl siegt - kommt jetzt Schwarz-Rot-Grün?

Die Wähler, oder besser gesagt eine Minderheit der Wähler, haben entschieden. Kurt Gribl bleibt OB, die CSU gewinnt leicht hinzu. Ganz sicher sind die Zahlen für den Stadtrat noch nicht, aber auch nach der endgültigen Auszählung werden die Gewinner Gewinner und die Verlierer Verlierer bleiben.

Der Erfolg der CSU

Der Erfolg Gribls und der CSU war zu erwarten, nicht zu erwarten war die Klarheit der Entscheidung. Viele hatten mit einer Stichwahl gerechnet, auch innerhalb der CSU. Es kam anders. Das lag im Wesentlichen an zwei Faktoren: eigene Stärke und die Schwäche der Gegner.

Gribl ist in der Stadt schlichtweg beliebt. Er wirkt nicht abgehoben, kann Erfolge vorweisen und hat eine ziemlich gute Werbeagentur, die nicht zufällig den OB-Kandidaten der CSU in München betreut. Zwar gab es während des Wahlkampfs kleinere Ausrutscher, aber diese haben die Menschen außerhalb der politischen und journalistischen Klasse kaum interessiert und waren weit davon entfernt, eine Wechselstimmung zu erzeugen. Auch wenn die Opposition glaubte, oder hoffte, es gäbe eine solche. Die Querelen innerhalb der CSU haben die Öffentlichkeit weit weniger abgeschreckt als manches lokale Medium. Dass die CSU sich intern streitet, war für die Wähler nichts Neues und hat sie auch nicht verschreckt, was eine Bundesregierung killen würde, kann eine Stadtregierung mit links aussitzen. Die Zerwürfnisse innerhalb der CSU haben Gribl in der öffentlichen Wahrnehmung nie nachhaltig geschadet. Dafür kann er sich freilich auch bei der Augsburger Allgemeinen bedanken, welche als lokale Monopolzeitung die CSU stets als zerstrittenen Haufen darstellte und Gribl als eine Art Stadtpräsident, der über den Parteien steht.

Die Niederlage der SPD

Bei der SPD hat man gestern nach Veröffentlichung der Wahlergebnise wahrscheinlich Stecknadeln fallen hören. Diese Niederlage ist verheerend, sie ist umfassend und sie ist kein Zufall. In ersten Stellungnahmen beklagten sich führende Sozialdemokraten darüber, dass die CSU der SPD die Themen gestohlen habe. Die Klage über angeblich gestohlene Themen kennt man von der Bundestagswahl und schon da war das Gejammer darüber unsinnig. Keine Partei hat ein Monopol auf bestimmte Themen und dass der politische Gegner populäre Themen zu kapern versucht, ist das Natürlichste der Welt. Sich darüber zu beschweren ist ein Ausdruck von Hilflosigkeit.

Die SPD hatte es nicht leicht. Hinzu kommt, dass sie es sich selbst schwer gemacht hat. Wenn nicht wenige Stadtratskandidaten den inoffiziellen Wahlkuschelkurs der Partei hinter vorgehaltener Hand kritisieren, dann stimmt etwas nicht. Wenn es wahr ist, dass Teile der SPD-Führung einen watteweichen Wahlkampf führen wollten, um die Chancen auf eine Große Koalition mit der CSU nicht zu gefährden, wäre das jedenfalls ein Armutszeugnis.

Die Augsburger SPD hat verzagt Wahlkampf geführt. Namentlich ausnehmen muss man hier Stefan Kiefer. Der hätte ja gerne einen härteren Kurs gefahren, wurde aber immer wieder von ängstlichen Parteifreunden aus der Führungsebene ausgebremst. Es gibt ein paar kleine Anekdoten, die den Wahlkampf der SPD perfekt beschreiben.

Nachdem die Stadtregierung auf dem Rathausplatz lehnenlose Bänke aufgestellt und das mit artistischer Gewundenheit zu begründen versuchte, stand sie kurz im Kreuzfeuer der Kritik. Die SPD reagierte darauf (wenn auch mit zwei Wochen Verzögerung) indem sie eine Bank mit Lehnen und einem frechen Slogan auf den Rathausplatz stellte. Eine freche Idee, kaum Aufwand, jeden Tag tausendfache Aufmerksamkeit. Aber was machen die Genossen? Nach einem Tag entfernen sie die Bank wieder, weil sie keinen Ärger bekommen wollten.

Oder die Sache mit der umstrittenen Umfrage von RT1, A-TV und AZ zwei Tage vor der Wahl. Vom Zeitpunkt her eine Form von Wählermanipulation. Kiefer verfasste daraufhin eine giftige Presseerklärung. Doch wäre es nach Ulrike Bahr, der Parteivorsitzenden, gegangen, hätte er sie so nie veröffentlichen dürfen, so ein Parteifunktionär, der nicht genannt werden will. Grund: zu aggressiv. Deswegen verweigerte sie angeblich auch ihre Unterschrift. Wer so kämpft, kann eigentlich nur verlieren.

Wer wird koalieren?

Für Kurt Gribl wäre eine Art Große Koalition mit SPD + Grüne ideal. Damit würde er seine schärfsten politischen Gegner umarmen (und neutralisieren) und hätte eine politisch vielfältige Riesenmehrheit. Vielleicht nähert sich zudem die arg reduzierte CSM ja auch wieder der CSU an und man versöhnt sich feierlich. Eine wirksame Opposition gäbe es dann kaum mehr. Die Chancen für ein bürgerliches Bündnis von CSU, CSM, Pro Augsburg und FDP sind dagegen sehr gering.

Schwarz-Grün wäre wohl auch möglich und hätte einen gewissen Charme. Die jüngeren Politiker der beiden Lager verstehen sich, wie man am Wahlabend beobachten konnte, recht gut. Ob es aber rechnerisch reicht, ist noch unklar, inhaltlich gilt dasselbe. Die Mehrheit wäre jedenfalls sehr knapp. Wahrscheinlich ist, dass SPD oder Grüne (vielleicht auch beide) an einer Regierung unter Gribl beteiligt werden. (me)