Wake up, Augsburg!

Die Wahlbeteiligung von 41,2 % bei der OB- und Stadtratswahl in Augsburg am 16. März war historisch niedrig. Der höchstwahrscheinlich nicht mehr an der Stadtregierung beteiligte Verein Pro Augsburg, dessen Stadtratssitze sich von sechs auf drei halbierten, will darauf mit vermehrter Bürgerbeteiligung in sogenannten "Bürgerversammlungen" reagieren.

"Damit die Bürgerinnen und Bürger erfahren, wie wichtig die direkte Teilnahme und Einflussnahme an politischen Prozessen und Entscheidungen, gerade auch auf lokaler Ebene ist, beantragt die Fraktion Pro Augsburg, beginnend ab sofort, mindestens vier Bürgerversammlungen pro Jahr rotierend durch alle Stadtteile einzuberufen", schreiben die Noch-Fraktionsvorsitzenden Beate Schabert-Zeidler, Rolf Harzmann und Rudolf Holzapfel sowie der scheidende dritte Bürgermeister Peter Grab an den wiedergewählten Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl.

Nach der bayerischen Gemeindeordnung muss der OB mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung einberufen, bei der alle wahlberechtigten Gemeindeangehörigen das Wort erhalten können. "Empfehlungen, denen die Bürgerversammlung mehrheitlich zustimmt, müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten vom Stadtrat behandelt werden", heißt es auf der Homepage der Stadt Augsburg.

Die letzte Bürgerversammlung in Augsburg fand am 13. November 2013 im Rudolf-Diesel-Gymnasium statt. Legendär wurde die Versammlung im März 2001, als sich 90 Prozent der Anwesenden gegen die "Aphrodite" von Markus Lüpertz aussprachen und damit den Ruf der Augsburger als Kunstbanausen bundesweit verbreiteten.

Daran denkt Pro Augsburg wohl eher nicht, aber: "Das Bürgerinteresse für die Lokalpolitik könnte dadurch wieder geweckt werden", heißt es in dem Schreiben an den OB. Demnach wäre besagtes Interesse unter der sechsjährigen Koalition aus CSU und Pro Augsburg eingeschlafen... (flo)

Foto: Christian Menkel