Wer am Ende mit wem koaliert

Auch wenn es bei den Augsburger Politikern derzeit in ist, Koalitionen out zu finden, auch wenn sie die Überparteilichkeit des Stadtrats betonen und die Notwendigkeit von reiner Sachpolitik:. Nach der Wahl wird es wieder irgendeine Koalition geben.

Dass die Parteien sich vor der Wahl nicht immer auf eine Koalitionsaussage festlegen, kennt man von Bundestagswahlen. Nur wenn man es mit einer erfolgreichen Koalition mit dementsprechend guten Umfragewerten und kollegialem Miteinander zu tun hat, kann man eine Koalitionsaussage im Sinn einer Liebeserklärung erwarten. Und man tut der Koalition aus CSU, CSM und ProAugsburg wirklich nicht Unrecht, wenn man feststellt, dass sie keine solche Koalition ist. Warum sonst scheut OB-Gribl die Aussage, dass er die aktuelle Referentenriege behalten will? Sicher, Gribl denkt taktisch und will sich möglichst viele Optionen offen halten, wäre er aber von der Zukunftsfähigkeit des aktuellen Bündnisses überzeugt, müsste er nicht so peinlich darauf bedacht sein, sich nicht festzulegen. Nach der Wahl ist vieles möglich, manches wahrscheinlich und einiges unwahrscheinlich.

Wenn Gribl OB bleibt

Eine bürgerliche Mehrheit scheint nicht in Reichweite oder nicht wirklich wünschenswert. Die CSU und die CSM haben sich gegenseitig geschwächt, ProAugsburg ist alles andere als ein Wunschpartner, die Freien Wähler sind die heftigsten und unangenehmsten Gegner Gribls und die FDP ist zu klein.
Sollte Gribl OB bleiben, gibt es im Grunde nur drei realistische Koalitionsmodelle:

Die bisherige Koalition. Angenommen die bisherige Koalition würde eine Mehrheit der Stimmen im Stadtrat erreichen. Es wäre eine relativ knappe Mehrheit. Das alleine ist noch kein Grund eine Koalition auszuschließen. Dass der OB und sein Kulturreferent Grab nicht mehr miteinander können, ist ein schwerwiegenderer Grund. Welches Referat sollte man Grab denn geben? Diese Frage klingt banal, das ist sie auch, aber trotzdem spielt sie eine große Rolle. Insgeheim, so hört man, hofft Gribl darauf, dass sich diese Koalitionsfrage aus Mehrheitsgründen nicht stellen wird.

Die Große Koalition. Gribl gibt sich dafür offener als Kiefer. Das hat einen sehr simplen Grund.Wenn CSU/CSM und SPD koalieren, dann wird Gribl regieren. Als Referent unter Kiefer wird er schwerlich zur Verfügung stehen. Mit der SPD hätte er eine weit größere und stabilere Mehrheit als er es heute hat. Ein angenehmer Nebeneffekt wäre, dass die SPD als größter politischer Konkurrent durch die gemeinsame Regierungsarbeit gezähmt würde

Die sehr große Koalition. Diese Idee geistert durch die Stadt. Eine Art Beinahe-Allparteienregierung. Umweltreferent ein Grüner, Wirtschaft geht an die SPD oder CSU, Finanzen CSM, das Sozialreferat an die SPD, Bildung CSU oder SPD, Kultur SPD oder Grüne, Ordnungsreferat direkt beim OB oder CSU, Baureferat CSU . Das hat Charme, die Frage ist, ob dieses harmonische Regierungsmodell praktikabel wäre. Denn hier würden, wie auch in der Großen Koalition, erklärte politische Konkurrenten in einer gemeinsamen Regierung sitzen. Und was wäre mit den Freien Wählern, den Linken, der AfD, der Polit-WG, der FDP? (me)

Wenn Kiefer OB wird

SPD und Grüne + x

Das wäre für viele Genossen und Grüne eine Wunschkoalition, allein, die beiden werden wahrscheinlich keine Stadtratsmehrheit hinbekommen. Rechnerisch möglich wäre eher eine Mehrheit mit Hilfe der Linken, oder der Freien Wähler, oder der Polit-WG. Allerdings wäre auch das ein knappes Bündnis mit schwierigen Partnern.

Die Große Koalition

Zwar sagt Kiefer, dass er eine solche nicht anstrebt, aber was sagt das schon? Was man anstrebt und was man am Ende erreicht sind oft völlig unterschiedliche Dinge.Zudem gibt es weit härtere Dementis. Sollte Kiefer OB werden, hätte er es mit einer demoralisierten, weil von der eigenen Niederlage überraschten CSU zu tun. Das würde die Position der SPD stärken, aber auch für die CSU wäre es eine Chance sich personell und inhaltlich zu erneuern ohne von der Macht abgeschnitten zu sein.

Die sehr große Koalition. Eine Art Regenbogenbündnis. Stefan Kiefer befürwortet diese Idee auffallend oft. Aber auch hier stellt sich die Frage, wer alles im Boot sitzen würde. Auch die Linke? Auch die Freien Wähler? Auch die FDP? Auch die Polit-WG, wenn sie den Sprung in den Stadtrat schafft?

Fazit: Bevor eine Partei die Möglichkeit zu Gestalten vorüberziehen lässt und sechs Jahre Opposition betreibt, wird sie weit mehr Kompromisse akzeptieren als sie es im Wahlkampf kommunizieren kann und will. Am Ende gibt es nur eines, was im Zweifel mehr zählen könnte als persönliche Abneigungen und inhaltliche Differenzen: Der Wille zur Macht. (me)