EU-Politik einfach erklärt
Verfasst von Neue Szene am 13.05.2025
Der Vortrag von Dr. Martin Wasmeier von der EU-Kommission findet am 19. Mai statt
Alles Wissenswerte zure Kommunalwahl im Stadtgebiet Augsburg
* Besondere Hygieneregeln
* Zum Schutz: 4 Wahllokale n Altenheimen verlegt
* Twitter: Info zu Wahlbeteiligung um 10:30 Uhr, 12:30 Uhr, 14:30 Uhr, 16:30 Uhr am Sonntag
* Ab 18:45 Uhr erste Ergebnisse zur OB-Wahl
* Gegen 20:30 Uhr zur Stadtratswahl (Listenkreuze)
* Knapp 49.000 Briefwahlunterlagen angefordert
* Bereits über 46.000 Rücksendungen (Stand heute)
* Ergebnisse auch auf augsburg.de einsehbar
Am Sonntag, 15. März findet die Wahl von 60 Stadtratsmitgliedern und der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters statt. Von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale im Stadtgebiet geöffnet. Die Stadt Augsburg ist dafür in 208 allgemeine Stimmbezirke und 80 Briefwahlbezirke eingeteilt.
Verlegung von 4 Wahllokalen
Zum Schutz vor dem neuartigen Coronavirus wurden Veränderungen bzw. Verlegungen in folgenden Wahllokalen vorgenommen, die in Altenheimen untergebracht sind. Dazu zählen die Wahlräume in zwei Häusern der Korian Gruppe, das Zentrum für die Betreuung und Pflege Augsburg: In Pfersee, wurde verlegt in das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr, Gollwitzer Str. 4 ½, und am Haus am Schäfflerbach wird das für Brand- und Katastrophenschutz auf dem Parkplatz vor dem Haus ein ausreichend großes und beheiztes Zelt zur Verfügung gestellt. Interne Lösungen konnten für zwei Häuser der AWO durch Verlegungen des Wahlraums innerhalb des Hauses gefunden werden. Beschilderungen zur Wegleitung für die Wählerinnen und Wähler sind angebracht.
Besondere Hygieneregeln
Die Stadt Augsburg setzt die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Veranstaltungen wie auch die Empfehlungen des Bayerischen Innenministeriums für die Kommunalwahlen in allen 208
Wahllokalen und in allen Auszählungsräumlichkeiten der Stadt Augsburg um. Das bedeutet für die Wählerinnen und Wähler:
* Bitte vor den Abstimmungsräumen warten, sodass jeweils nur die Wahlhelfer und die aktuell Abstimmenden gleichzeitig im Raum sind.
* Zur Abstimmung gerne eigene Kugelschreiber oder Filzstift (kein Bleistift) mitbringen. Das reduziert indirekte Kontakte.
* Bitte an wichtige Hygienregeln halten. Dazu zählen: Husten- und Nies-Etikette, regelmäßiges Händewaschen, Hände aus dem Gesicht halten und Abstand zu niesenden oder hustenden Menschen halten.
Infos zur Wahlbeteiligung
Auf dem städtischen Twitterkanal gibt es um 10:30 Uhr, 12:30 Uhr, 14:30 Uhr, 16:30 Uhr aktuelle Informationen zur Wahlbeteiligung. 2014 bei der letzten Kommunalwahl lag die Wahlbeteiligung bei 41,2 Prozent, 2008 bei 47,6 Prozent.
Wahl des Stadtrats
Die Stimmberechtigten haben zur Wahl des Stadtrats in der Stadt Augsburg 60 Stimmen. Es können nur die auf den amtlichen Stimmzetteln vorgedruckten Bewerberinnen und Bewerber gewählt werden. Die Stimmberechtigten können einen Wahlvorschlag unverändert annehmen, indem sie in der Kopfleiste den Kreis vor dem Kennwort des Wahlvorschlags kennzeichnen. Sollen einzelne Bewerberinnen und Bewerber
Stimmen erhalten, wird das Viereck vor den Bewerberinnen und Bewerbern gekennzeichnet. Die Stimmberechtigten können innerhalb der ihnen zustehenden Zahl einzelnen Bewerberinnen und Bewerbern bis zu drei Stimmen geben. Auch mehrfach aufgeführte Bewerberinnen und Bewerber dürfen dabei nicht mehr als drei Stimmen erhalten. Die Namen vorgedruckter Bewerberinnen und Bewerber können gestrichen werden. Die übrigen Bewerberinnen und Bewerber sind dann gewählt, wenn der Wahlvorschlag in der Kopfleiste gekennzeichnet wurde. Die Stimmberechtigten können ihre Stimmen innerhalb der ihnen
zustehenden Stimmenzahl Bewerberinnen und Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben.
Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
Jede stimmberechtigte Person hat eine Stimme. Auf dem Stimmzettel darf nur eine der 13 Kandidatinnen oder Kandidaten angekreuzt werden.
Briefwahl bei Erkrankung noch möglich
Bei plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen noch am Wahltag bis 15 Uhr im Bürgerbüro Stadtmitte beantragt und durch einen Bevollmächtigten abgeholt werden. In diesen Fällen ist ein Nachweis in Form eines Attestes oder Einweisungsscheins vorzulegen.
22 Prozent der Wähler machen Briefwahl
Am Wahltag ist das Bürgerbüro Stadtmitte von 8 bis 18 Uhr zur Entgegennahme von Briefwahlunterlagen geöffnet. Aktuell haben bereits knapp 49.000 Wahlberechtigte aus Augsburg Briefwahlunterlagen beantragt. Das sind rund 22 Prozent aller Wahlberechtigten. (Zum Vergleich: Kommunalwahl 2014 insgesamt rund 27.000 Briefwahlanträge, Landtags- und Bezirkswahl 2018 insgesamt 38.862, Europawahl 2019
insgesamt 36.741)
Auszählung der Stimmen
Insgesamt sind am Wahltag rund 1700 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz. Ausgezählt wird in diesem Jahr an drei Stellen: In der Erhard-Wunderlich-Sporthalle zählen rund 250 Personen Stimmen aus. Im Kongress am Park und in der Reischleschen Wirtschaftsschule werden unterschiedliche Räume genutzt, sodass sich maximal 300 Personen in einer Halle aufhalten.
Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden über wichtige Hygieneregeln aufgeklärt und in einem persönlichen Brief über alle Maßnahmen zum Infektionsschutz informiert. Wer sich in den zurückliegenden 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat, wird ausdrücklich aufgefordert, das Wahlhelferamt nicht auszuüben.
Amtliches Endergebnis am Dienstag
Das amtliche Endergebnis der Wahl der Oberbürgermeisterin /des Oberbürgermeisters steht nach der abschließenden Sitzung des Stadtwahlausschusses fest. Diese findet am Dienstag, ab 9 Uhr im Verwaltungsgebäude, An der Blauen Kappe 18, statt.
Ergebnisse auf www.augsburg.de
Am Wahlabend erscheint unter der Adresse des städtischen Online-Portals (www.augsburg.de) ab 18 Uhr zunächst eine spezielle Seite, welche direkt auf die Wahlergebnisse verlinkt. Ab etwa 18:45 Uhr werden hier die ersten Zwischenstände zur OB-Wahl veröffentlicht, gegen 20:30 Uhr zur Stadtratswahl (Listenkreuze). (pm)
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